Stadt Bräunlingen

Kontext-Navigation

Infos & Veranstaltungen Visualisierung: Infos & Veranstaltungen

Bleiben Sie immer auf dem Laufenden!

Sie sind hier: Stadtteil Döggingen /

Seiteninhalt

Infos & Events

Gemeinde

Räum- und Streupflicht

Bekanntgabe

Aufgrund der Streupflichtsatzung vom 23.11.1989 (veröffentlicht im Mitteilungsblatt am 28.11.1989), sind die Straßenanlieger (Eigentümer, Pächter o. Mieter) verpflichtet, innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege bzw. die entsprechenden Flächen am Rande der Fahrbahn vom Schnee zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen.

Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden.

Sofern keine Gehwege vorhanden sind, bezieht sich die Räum- und Streupflicht auf den äußeren Fahrbahnrand in einer Breite von 1,20 m.

Ist nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden, obliegt den Anliegern der gegenüberliegenden Straßenseite die Verpflichtung nach §1 Abs. 1 für den Gehweg ebenfalls. In Jahren mit ungerader Endziffer sind die Straßenanlieger der an dem Gehweg gelegenen Grundstücke, im Jahren mit gerader Endziffer die Straßenanlieger der dem Gehweg gegenüberliegenden Grundstücke verpflichtet. Dies bedeutet, dass im Jahr 2016 die Straßenanlieger der dem Gehweg gegenüberliegenden Grundstücke und im Jahr 2017 die am Grundstück gelegenen Anlieger für die Einhaltung der Verpflichtung aufgrund der Streupflichtsatzung verantwortlich sind.

Die Straßenläufe und soweit vorhanden die Straßenrinnen sind freizumachen, daß bei Tauwetter das Schmelzwasser ungehindert abfließen kann. Die geräumten Flächen von den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit gewährleistet ist.

Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig zu bestreuen, damit sie von Fußgängern möglichst gefahrlos benutzt werden können. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (Streusalz) ist verboten.

Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr. Wer vorsätzlich oder fahrlässig diese Verpflichtung nicht erfüllt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

Räumdienst darf nicht behindert werden
Die Autofahrer werden gebeten, ihre Fahrzeuge möglichst auf ihre Grundstücke zu stellen, damit die Räum- und Streufahrzeuge ungehindert die Straßen und Wege befahren können. Die Räumfahrzeuge sind bei lang anhaltendem Schneefall teilweise gezwungen, den Schnee auf bereits geräumte Gehwege bzw. Hofeinfahrten zu schieben. Dies lässt sich leider nicht immer vermeiden und wir bitten hierfür um Verständnis.

Navigation

Meta-Navigation